AGB
1. Geltungsbereich
1.1
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der WABU GmbH, FN 533886b,
Leharstraße 28, 4020 Linz (in der Folge kurz „WABU“).
1.2
Kunden sind sowohl Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG)
als auch Unternehmer. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegte Organisatio-
nen selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
1.3
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Sie können den Text auf einen Computer herunterladen, speichern, wiedergeben und ausdrucken.
2. Vertragsabschluss
2.1
Die Angebote von WABU sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Weg bestellten Ware (sohin im Online-Shop, per E-Mail oder per FAX) wird WABU den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangs-bestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn WABU dies ausdrücklich erklärt.
2.3
Erst mit der Annahme des Angebots durch WABU kommt der Kaufvertrag zustande und es entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. WABU ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen. Bei auf elektronischem Weg bestellter Ware ist WABU berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Vertragsangebotes durch den Kunden bei WABU anzunehmen.
WABU ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.4
Sofern ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von WABU gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
3. Vergütung / Lieferung / Gefahrenübergang
3.1
Die angebotenen Kaufpreise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
3.2
Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale die je nach Bestellvolumen separat ermittelt wird.
3.3
Der Kunde kann den Preis per Zahlung auf Rechnung, Überweisung, Kreditkarte leisten. WABU behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.4
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware den Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen an WABU zu entrichten. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind von einem Verbraucher Zinsen in Höhe von 4 % p.a., von einem Unternehmer Zinsen in Höhe von 8% über den Basiszinssatz zu bezahlen. Weiters hat WABU Anspruch auf die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen in angemessener Höhe. Wird ein Inkassobüro oder ein Rechtsanwalt beauftragt, betragen die Kosten den Betrag, der nach den jeweils anzuwendenden Tarifen angemessen ist. Ist eine Ausforschung der Adresse notwendig, sind auch die dafür erforderlichen Kosten zu ersetzen.
3.5
Ein Recht zur Aufrechnung steht einem Verbraucher nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von WABU anerkannt werden oder im rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen. Unternehmer sind nicht berechtigt, Gegenforderungen aufzurechnen oder den Kaufpreis zurückzubehalten.
3.6
Die Standard-Lieferzeit beträgt 2 bis 5 Werktage (Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage). Falls WABU ohne ihr Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil einer ihrer Lieferanten seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist WABU gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt.
3.7
Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person auf den Kunden über.
4. Widerruf/Rücktritt
4.1
Verbraucher können vom Vertrag binnen einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag der Zustellung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden benannten Dritten. Bei Teillieferungen beginnt der Fristenlauf mit Erhalt der letzten Lieferung. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts genügt, wenn die Rücktrittserklärung binnen dieser Frist abgesendet wird.
4.2
Für den Fall, dass WABU den Informationspflichten nach dem KSchG und dem Bundesgesetz über Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (FAGG) nicht nachkommt, verlängert sich die Rücktrittsfrist auf zwölf Monate ab den im Punkt 4.1 genannten Zeitpunkten. Kommt WABU den Informationspflichten jedoch verspätet innerhalb dieses Zeitraums nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch WABU die Frist von 14 Werktagen zur Ausübung des Rücktrittsrechts zu laufen.
4.3
Die Rücktrittserklärung / der Widerruf ist zu richten an:
WABU GmbH
Leharstraße 28
4020 Linz
E-Mail: [email protected]
Fax: 0732/210022 6624
Mobil: +43 664 / 154 0437
Der Rücktritt kann in jeder beliebigen Form erfolgen (z.B. Brief, Fax oder E-Mail). Sie können dazu auch das Muster-Widerrufsformular verwenden.
4.4
Die Kosten für die Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechtes der Kunde. Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet WABU dem Kunden die geleisteten Zahlungen. WABU hat das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware bei WABU eingelangt ist oder der Kunde den Nachweis erbracht habt, dass die Ware fristgerecht zurückgesandt wurde, je nachdem welcher Zeitpunkt der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
4.5
Kein Rücktrittsrecht besteht für
(i) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde;
(ii) Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern der Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
(iii) Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit mit anderen Gütern vermischt wurden;
(iv) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
PDF Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
WABU behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat WABU unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde gegenüber WABU unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat WABU alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware bestehen.
5.3
WABU ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist WABU berechtigt, bei einer Verletzung nach Punkt 5.2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn WABU ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.
6. Gewährleistung
6.1
Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob eine Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. WABU ist berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für WABU, verglichen mit einer anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
Ist der Kunde Unternehmer, leistet WABU für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.
6.2
Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen.
6.3
Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und WABU diese innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind WABU innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
6.4
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Rüge.
6.5
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
6.6
WABU gibt gegenüber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
7. Haftung
7.1
Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung von WABU auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.
7.2
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden, der WABU zurechenbar ist.
Gegenüber Verbrauchern gilt die Haftungsbeschränkung für leichte Fahrlässigkeit nicht.
7.3
WABU haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit WABU mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist WABU für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. WABU macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern WABU Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird WABU den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
8. Datenschutz
Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird auf den auf der Website von WABU gesondert abrufbaren Link Datenschutz verwiesen.
9. Sonstiges
9.1
Es gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht; die Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts und das Wiener UN-Übereinkommen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/CISG, BGBl. Nr. 96/1988 idgF) werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2
Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für WABU örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.
9.3
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, rechtswidrig oder nicht vollstreckbar sein oder werden, wird dadurch weder die Wirksamkeit, Rechtsgültigkeit oder Vollstreckbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser AGB berührt noch die Wirksamkeit, Rechtsgültigkeit oder Vollstreckbarkeit solcher Bestimmungen unter den gesetzlichen Bestimmungen einer anderen Jurisdiktion beeinflusst. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg, dem der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für Regelungslücken.
9.4
WABU verpflichtet sich, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:
www.ombudsmann.at
Internet Ombudsmann,
Margaretenstraße 70/2/10,
A-1050 Wien
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten finden Sie unter www.ombudsmann.at.
Sie haben auch die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr
Sie können allfällige Beschwerden auch an [email protected] richten.